Delegiertentag der CDU Frauen Union im Landesverband Braunschweig mit Vorstandsneuwahlen

Nach den üblichen Regularien gab die Landesvorsitzende, Marion Övermöhle-Mühlbach, ihren Tätigkeitsbericht für das vergangene Jahr. Schwerpunkte der Arbeit waren das Prostitutionsschutzgesetz, das Burkaverbot, die gerechtere Veranlagung von Fraueneinkommen bei der Lohnsteuer (Faktorverfahren) sowie die Frauenquote bei der Listenaufstellung für die Wahlen. Nach der Entlastung des Vorstands wurden Neuwahlen durchgeführt. Marion Övermöhle-Mühlbach wurde einstimmig als Vorsitzende in ihrem Amt bestätigt, ebenso Karin Verstegen als Stellvertreterin. Neu in den Vorstand gewählt wurde Sabine Campe als Schriftführerin. Dazu wurden 6 Beisitzerinnen aus den Verbänden in Braunschweig, Helmstedt, Goslar, Salzgitter und Peine gewählt.

Carsten Müller: "Helmut Kohl auch in Braunschweig angemessen würdigen"

Berlin, 11. Juli 2017. In einem Schreiben an den Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller die Benennung eines prominenten Platzes oder einer zentralen Straße nach dem verstorbenen Bundeskanzler Helmut Kohl vorgeschlagen. Dazu erklärt Carsten Müller:.......

Wir trauern um den Kanzler der Einheit

„Wir trauern um den Kanzler der Einheit“, so CDU-Landesvorsitzender Frank Oesterhelweg zum Tode von Altkanzler Dr. Helmut Kohl, der im Alter von 87 Jahren verstorben ist. Oesterhelweg bezeichnete Helmut Kohl als „einen großen Staatsmann, der Deutschland in der Nachfolge Konrad Adenauers mit Umsicht und Weitsicht geführt, beherzt die Chance zur Wiedervereinigung  ergriffen und als überzeugter Europäer mit vielen Mitstreitern dafür gesorgt  hat, dass aus ehemaligen Feinden gute Freunde geworden sind“.

Oesterhelweg: Energiewende ja, aber nicht auf Rücken der Bauern – CDU fordert wiederkehrende Entschädigungszahlungen für Landwirte

Hannover. Mit Blick auf die heute im „Rundblick“ erhobene Forderung von Landwirtschaftsminister Meyer, der Bund solle Bauern entschädigen, auf deren Grundstück Erdkabel der Suedlink-Stromtrasse verlaufen, fordert der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, Meyer auf, sich für wiederkehrende Entschädigungszahlungen für Landwirte einzusetzen....

Oesterhelweg: Bürokratisch, praxisfern und unausgegoren: Rot-grüner Entwurf für Agrarstruktursicherungsgesetz geht an Problemstellung auf niedersächsischem Bodenmarkt völlig vorbei

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hat den heute von der rot-grünen Landesregierung in den Landtag eingebrachten Entwurf für ein Agrarstruktursicherungsgesetz scharf kritisiert. „Der vorgelegte Gesetzentwurf ist unausgegoren, praxisfern und viel zu bürokratisch“, so Oesterhelweg.....

Oesterhelweg: Rot-Grün rudert bei Wassergesetz zurück – Druck der CDU-Fraktion zeigt Wirkung

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hat das ideologische und intransparente Vorgehen der rot-grünen Landesregierung bei der Novellierung des Wassergesetzes scharf kritisiert: „Erst verunsichert und verunglimpft die rot-grüne Landesregierung mit ihrem Gesetzentwurf den gesamten Berufsstand der Landwirte, jetzt rudert sie.....

Zum Muttertag von Dr. Burkhard Budde

Gleichebrechtigt und auf leisen Sohlen

Viele Mütter sind häufig die wahren Leistungsträgerinnen im Alltag einer Familie. Wer als Mutter berufstätig ist, hat gute Gründe. Wer nicht berufstätig sein kann oder will, kann ebenfalls gleichberechtigt und auf Augenhöhe über seine Beweggründe sprechen.....

Oesterhelweg: Rot-grünes Wassergesetz geht an der Realität und den Bedürfnissen der Betroffenen vorbei – über 100 Gäste bei CDU-Anhörung

Hannover. „Mehr Aufwand, höhere Unterhaltungskosten und weniger Flächen für die Betriebe“ – für Frank Oesterhelweg, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, hat die heutige öffentliche Anhörung der CDU zum Novellierungsentwurf des Niedersächsischen Wassergesetzes seine Kritik am rot-grünen Regierungsentwurf bestätigt.....

Carsten Müller: "Besserer Schutz von Polizisten und Einsatzkräften"

Berlin, 27. April 2017. Anlässlich der heutigen Verabschiedung eines Gesetzentwurfs zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften im Deutschen Bundestag erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: "Dass Polizisten und Rettungskräfte bei ihrem täglichen Einsatz für die Gesellschaft besser geschützt werden müssen,.....

Nettigkeiten allein helfen nicht

CDU-Arbeitsgruppe „Verfolgte Christen“ tagte in Berlin

Nettigkeiten reichten nicht aus. Im „Dialog des Lebens“ zwischen Christen und Muslimen müsse vielmehr ein konkreter Brückenschlag vor Ort für den gemeinsamen Alltag erfolgen....

Der nächste Landesparteitag steht vor der Tür!

Am 04.03.2017 ab 9.30 Uhr im Avalon in Königslutter!

Gäste sind willkommen! Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Prof. Dr. Johanna Wanka wir zum Thema "Innovationsstandort Deutschland - Wachstum durch Bildung und Forschung" reden.

Oesterhelweg: Dreieinhalb Jahre intensiver Einsatz haben sich gelohnt – kleine und mittlere Hühnermobile werden verfahrensfrei

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Frank Oesterhelweg begrüßt, dass die Verfahrensfreistellung für kleine und mittlere Hühnermobile Eingang in den Entwurf des Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung gefunden hat. „Der Beschluss des Gesetzes soll vermutlich noch vor der diesjährigen Sommerpause erfolgen“, so Oesterhelweg....

Arbeitskreis Umwelt der CDU-Landtagsfraktion besucht ALBA in Braunschweig

Oesterhelweg: Die Braunschweiger Abfallentsorgung ist ein Paradebeispiel für eine gelungene Privatisierung Gemeinsam mit Vertretern der Braunschweiger CDU-Ratsfraktion haben die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der CDU-Landtagsfraktion unlängst die ALBA Braunschweig GmbH besucht und sich von Geschäfts-führer Matthias Fricke über die erfolgreiche Privatisierung berichten lassen....

Oesterhelweg: Schluss mit Bezeichnungen wie „Veggie-Fleischsalat“ – CDU fordert klare Kennzeichnung von Fleischimitaten

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, will eine klare Kennung und Bezeichnung vegetarischer und veganer Fleischimitate. „Produktbezeichnungen wie ‚Veggie-Fleischsalat‘ führen den Verbraucher bewusst in die Irre“, so Oesterhelweg im Anschluss an die heutige Anhörung im Verbraucherschutzausschuss zu einem entsprechenden CDU-Antrag....

Althusmann diskutierte mit Parteibasis in Braunschweig

Designierter Landesvorsitzender im CDU-Haus

Zu einem informativen und kurzweiligen Diskussionsabend mit Dr. Bernd Althusmann lud der CDU Landesverband Braunschweig seine Mitglieder am Freitagabend ins CDU-Haus nach Braunschweig ein. Im Vorfeld seiner bevorstehenden Wahl zum Landesvorsitzenden stellte sich der künftige Spitzenkandidat der Niedersachsen-CDU den Fragen von über 150 Mitgliedern. 

Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der steuerlichen Verlustrechnung - Carsten Müller: "Finanzierungsmöglichkeiten junger Unternehmen werden erheblich verbessert"

Berlin, 14. September 2016. Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der steuerlichen Verlustrechnung bei Körperschaften beschlossen. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller: "Dieser Gesetzentwurf ist ein wichtiger Baustein, um die Rahmenbedingungen für Innovationen und Startups in Deutschland zu verbessern....