Oesterhelweg: CDU beantragt Unterrichtung zu Gammelfleisch-Verdacht

Hannover. Zu den Berichten über einen mutmaßlichen neuen Gammelfleisch-Skandal in Niedersachsen sagt der stellvertretende Vorsitzende und verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg: „Auf Basis der noch ungesicherten Informationen sollten wir keine Vorverurteilungen treffen. Sollte sich jedoch der Verdacht erhärten, dass über einen langen Zeitraum wissentlich verdorbenes Fleisch verarbeitet wurde, wäre das ungeheuerlich."

Oesterhelweg: „Erwarten, dass Landesregierung von ihren LGLN-Plänen abrückt“

- Ausschuss tagt im Plenarsaal

Hannover. Mit Blick auf die morgige Sitzung des Innenausschusses, in der die Landesregierung auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion über ihre geplante Umstrukturierung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung (LGLN) unterrichten soll, sagt CDU-Fraktionsvize Frank Oesterhelweg:

Seesener Christdemokraten zu Besuch in Görlitz

Alle 2 Jahre führt der CDU-Landesverband Braunschweig eine 3-tägige Fahrt zu touristischen Zielen durch.

Dieses Jahr war für die Planung der Seesener Landtagsabgeordnete Rudolf Götz zuständig. Ziel der Reise war es, die Stadt Görlitz und das angrenzende Riesengebirge den Teilnehmern näher zu bringen. Unter den Reisenden befanden sich allein 12 Teilnehmer aus Seesen.

Oesterhelweg: Rot-grüne LGLN-Umstrukturierung führt zu heillosem Chaos

CDU kritisiert respektlosen Umgang mit Landesamt-Mitarbeitern

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hat die von der Landesregierung geplante Umstrukturierung des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung (LGLN) während der heutigen Plenardebatte scharf kritisiert.

CDU-Landesverband Braunschweig zu Besuch in Schlesien

vom 25.-27.10.13 fand unsere Fahrt nach Görlitz statt

Der CDU-Landesverband Braunschweig veranstaltete am vergangenen Wochenende eine sehr interessante und schöne, nicht nur vom Wetter, Fahrt nach Görlitz und Umgebung.

Oesterhelweg: LGLN muss in bewährter Struktur erhalten bleiben - CDU bringt in enger Abstimmung mit LGLN-Personalräten Antrag auf den Weg

Hannover. Als „nicht nachvollziehbar" bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, die Pläne der Landesregierung zur Umorganisation des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN).

Angelika Jahns: Raubüberfall zeigt: Großer Handlungsbedarf bei Wohnmobilprostitution

Hannover. Nach dem Raubüberfall auf eine Prostituierte in ihrem Wohnmobil in der Nähe von Fuhrberg sieht sich die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns, in der Forderung nach wirksamerem Schutz Prostituierter bestätigt.

David McAllister: EuGH-Urteil bestätigt unsere Politik – VW-Gesetz bleibt rechtmäßig

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, der die Sonderstellung des Landes Niedersachsen beim Autobauer VW bestätigte, erklärt der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, David McAllister:
„Die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes bestätigt unsere Auffassung  zur Rechtmäßigkeit des Gesetzes in vollem Umfang. Bereits mit der Novelle des VW-Gesetzes vom 30. Juli 2009 hatte der Deutsche Bundestag das Urteil des EuGH vom 23. Oktober 2007 zur Beschränkun g der Stimmrechtsanteile vollständig umgesetzt.

Oesterhelweg: „LGLN – (wie) geht’s weiter?“ – CDU = lädt Personalrat zu Informationsgespräch ein

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, übt heftige Kritik an den Plänen der Landesregierung zur Umstrukturierung des Landesamtes für Geoinformation und Landesentwicklung Niedersachsen (LGLN).

Oesterhelweg: Rot-grüne Landesämter für Regionalmanagement gefährden bewährte LGLN-Strukturen

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, kritisiert die Pläne der Landesregierung zur Umorganisation des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN).

Einsetzung eines 22. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Björn Thümler

Es gilt das gesprochene Wort!
Niedersachsen bräuchte eine Landesregierung, der die Menschen vertrauen.

Oesterhelweg: Rot-Grün betrachtet Verbraucherschutz-Ausschuss als Abnick-Gremium

Hannover. CDU-Fraktionsvize Frank Oesterhelweg hat SPD und Grünen vorgeworfen, den auf Initiative der CDU ins Leben gerufenen Unterausschuss für Verbraucherschutz lediglich als Abnick-Gremium zu betrachten.

Oesterhelweg: Personalie Schörshusen belegt: Meyer ist Landwirtschaftsminister auf Abruf

Hannover. Die Auswahl Horst Schörshusens als neuer Agrar-Staatssekretär ist nach Ansicht von CDU-Fraktionsvize Frank Oesterhelweg ein weiterer Beleg für die abgelaufene Amtszeit von Agrarminister Meyer.

Oesterhelweg: Regionales Asse-Zwischenlager: Weiterhin viele Fragen offen

- Wenzel muss endlich für Klarheit sorgen

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, fordert Umweltminister Wenzel auf, im Hinblick auf ein mögliches Asse-Zwischenlager endlich für klare Fakten zu sorgen.

Oesterhelweg: Hochwasserschutz muss in Niedersachsen weiterhin oberste Priorität haben

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, fordert angesichts des Hochwassers an der Elbe und in anderen Landesteilen intensive Bemühungen, den Hochwasserschutz in Niedersachsen weiter zu verbessern.

Oesterhelweg: Feuerbrand bedroht zunehmend Obstbaubetriebe in Niedersachsen – CDU stellt Anfrage im Landtag

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, sorgt sich um Niedersachsen Obstbaumbestände.

"Das vermehrte Auftreten des so genannten Feuerbrandes stellt vor allem eine Gefahr für die Obstbaubetriebe im Land, aber auch für die privaten Gärten dar", sagte Oesterhelweg.

CDU-Landesverband Braunschweig informierte sich über das VW-Logistik-Zentrum in Wendeburg

Bürgermeister Gerd Albrecht informierte den Landesvorstand über das geplante VW-Logistikzentrum

Der Wendeburger Bürgermeister Gerd Albrecht (CDU) stellte die Planungen für den Bau und die Anbindung des Großprojekts in Harvesse vor.

David McAllister: „Wir sind hoch motiviert, damit Angela Merkel unsere Bundeskanzlerin bleibt.“

mit einer engagierten Rede hat der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen den Landesparteitag am 17.08. in Cloppenburg gestartet

Vor über 300 anwesenden Delegierten und fast 200 Gästen sprach der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, David McAllister über die Landtagswahl am 20. Januar 2013 und die Neuaufstellung der CDU in der landespolitischen Opposition sowie die Bundestagwahl am 22. September 2013.

CDU beschließt Leitantrag „Unsere Zukunft in guten Händen – Niedersachsen für Angela Merkel“

Cloppenburg. Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat heute in Cloppenburg mit dem Leitantrag „Unsere Zukunft in guten Händen – Niedersachsen für Angela Merkel“ einen Aufruf zur Bundestagswahl beschlossen.

CDU für die Beibehaltung des differenzierten Schulsystems

Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat heute in Cloppenburg einen Antrag unter dem Titel „Die richtige Schule für Jeden –

nicht eine Schule für Alle! Für die Beibehaltung des differenzierten Schulsystems“ gefasst......