Der Niedersächsische Landtag hatte am 20. März 2012 das Gesetz zur Einführung der inklusiven Schulen verabschiedet und damit den Weg zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Schule geebnet.
Cloppenburg. Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat heute in Cloppenburg einen Antrag unter dem Titel „Ost-West-Achse“ gefasst.....
Cloppenburg. Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat am Samstag in Cloppenburg einen Antrag unter dem Titel „Gesundheit im Betrieb fördern“ gefasst.
Cloppenburg. Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat am 17.08. in Cloppenburg einen Antrag unter dem Titel „Familien brauchen Schutz“ beschlossen.
Cloppenburg. Der Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat am Samstag in Cloppenburg einen Antrag unter dem Titel „Pflege zukunftsfest machen“ beraten und beschlossen.
Hannover. Anlässlich der heute veröffentlichten Umsatzstatistik niedersächsischer Bauernhöfe sagt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg: „Die aktuellen Zahlen zeigen, wie schwierig es für die Landwirte ist, ein ausreichendes Einkommen zu erwirtschaften."
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hat die Grünen-Forderung nach einem bundesweiten „Veggie Day" als „einen weiteren Baustein des grünen Umerziehungsprogramms" kritisiert.
Wir gratulieren ganz herzlich zur Wahl der Vorsitzenden und wünschen alles Gute und viel Erfolg bei der Arbeit.
Der 12. Delegiertentag der Frauen Union des Landesverbandes Braunschweig fand am Freitag, den 5.07. in Hohenhameln statt....
Bei dem Delegiertentag der Frauen Union Landesverband Braunschweig am 05.07. 2013 wurde ein neuer Vorstand gewählt:
Vorsitzende: Marion Overmöhle-Mühlbach
stellvertretende Vorsitzende: Manuela Hübscher
Schriftführerin: Christine Piefke
Beisitzerinnen: Dorothea Dannehl, Vanessa Lauenstein, Dr. Beatrice Marnette-Kühl, Birgit Mierzwa, Renate Rehnelt und Karin Verstegen.
Wir danken dem ausgeschiedenen Vorstand der Frauen Union für die geleistete Arbeit im Landesverband.
Hannover. Nach der heutigen Akteneinsicht zum Fall Osmani sieht sich die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahns, in ihrer Vermutung bekräftigt: „Es erscheint immer unwahrscheinlicher, dass Innenminister Pistorius seinerzeit von der bevorstehenden Abschiebung der Familie Osmani nichts gewusst haben will, so wie er es in der Landtagssitzung vom 14. März 2013 angegeben hatte."
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hat die Streichung Gorlebens als Vorranggebiet für ein atomares Endlager im Rahmen der neuen Landes-Raumordnung als „voreilig" kritisiert.
Erstmalig hat die CDU Landesverband Braunschweig ein regionales Programm für die Bundestagswahl vorgelegt. Immer mehr Sachverhalte reichen in ihrer Komplexität über Bundestagswahlkreisgrenzen hinaus und haben regionale Relevanz.....
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hakt mit einer schriftlichen Anfrage beim Thema Forstpolitik und Waldverkäufe nach.....
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hat das im kürzlich beschlossenen CDU/CSU-Regierungsprogramm enthaltene Bekenntnis für eine sichere Rückholung des Atommülls aus der Asse begrüßt. „Ich freue mich sehr über diese deutliche Aussage der Bundes-CDU, die uns in unser Arbeit in Niedersachsen bestätigt und ermutigt", sagte Oesterhelweg, der in seiner Funktion als Braunschweiger CDU-Landesvorsitzender eine entsprechende Initiative während des CDU-Bundesparteitags in Leipzig 2011 angeregt hatte.
Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hat die Pläne der rot-grünen Regierungsfraktionen zur Zusammensetzung eines Unterausschusses „Verbraucherschutz“ kritisiert. SPD und Grüne beabsichtigen, den Ausschuss mit insgesamt fünf Mitgliedern aus allen Fraktionen zu besetzen – die CDU hatte bei ihren Überlegungen 15 Mitglieder vorgeschlagen.
Hannover. Um künftig Themen des Verbraucherschutzes zielgerichteter behandeln zu können, beantragt die CDU-Landtagsfraktion die Einrichtung eines eigenen Unterausschusses. „Der Verbraucherschutz ist eine Querschnittsaufgabe, die nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens betrifft - von der Lebensmittelsicherheit bis hin zum Finanz- und Versicherungswesen", betont der stellvertretende Vorsitzende und Sprecher für Verbraucher und Tierschutz der Fraktion, Frank Oesterhelweg. „Die Bedeutung dieses Themas muss sich deshalb auch im Parlament widerspiegeln." Bislang wurden Fragen zum Verbraucherschutz in den zuständigen Fachausschüssen behandelt. „Aufgrund der Vielfalt und Komplexität der Themen sind jedoch besondere Fachkenntnisse notwendig", erklärte der stellvertretende Vorsitzende. „Wir schlagen deshalb vor, den neuen Unterausschuss mit Mitgliedern der mit Verbraucherschutzthemen befassten Arbeitskreise zu besetzen, um die Fachkompetenzen zu bündeln." Die CDU-Landtagsfraktion hatte bereits im Februar einen entsprechenden Arbeitskreis eingerichtet.
Der CDU-Landesverband Braunschweig veranstaltete seinen diesjährigen Landesparteitag im Forum in Peine. Zu Gast war der Bundesumweltminister Peter Altmaier, MdB zum Thema Energiewende.
hatte der Landesvorsitzende Frank Oesterhelweg MdL, eingeladen.
Vorträge von Joachim Roth, Wirtschaftsdezernent der Stadt Braunschweig, über "die Bedeutung von Forschung und Wirtschaft/Wissenschaft aus der Sicht der Stadt Braunschweig", von Prof. Dr. Joachim Block, Leiter der Standorte Braunschweig und Göttingen des Deutschen Zentrum für Luft- nd Raumfahrt über "Luft- und Raumfahrtforschung in Deutschland", von Thomas Krause, Vorstandsmitgllied der Wolfsburg AG über "Quo Vadis Elektromobilität" standen auf der Tagesordnung und faszinierten die Zuhörer in der Welfenakademie in Braunschweig.
Am 27.04.2013 findet des Landesparteitag des CDU-Landesverbandes Braunschweig im Forum in Peine statt. Peter Altmaier, Bundesumweltminister, wir ab 12.00 Uhr zu Gast sein.
Wir laden Sie herzlich ein, sich in der CDU-Geschäftsstelle in Peine, oder in der Geschäftsstelle des CDU-Landesverbandes Braunschweig Einlasskarten für diesen Vortrag abzuholen.